Chemnitzer Polizei zieht bei Verkehrskontrolle Dashcam ein

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    Chemnitzer Polizei zieht bei Verkehrskontrolle Dashcam ein

    freiepresse.de schrieb:

    Cockpitkameras sollen bei Unfällen Beweise liefern. Doch ihr Einsatz ist umstritten, wie ein Fall aus Chemnitz zeigt.

    Es ist ein sonniger Apriltag, kurz nach neun Uhr morgens, als Karsten Hähl aus Chemnitz beim Wegbringen von Leergut in eine Polizeikontrolle gerät. Das Interesse der Beamten gilt einer Mini-Kamera, die der Rentner mit zwei Gummibändern am Innenspiegel seines Mitsubishi ASX fixiert hat. "Was ist denn das hier?" fragt einer der beiden Polizisten. Hähl antwortet wahrheitsgemäß: "Eine Dashcam."

    Keine zehn Euro hat der 68-Jährige für das Gerät der Marke NavGear bezahlt. Er habe damit Beweise sichern wollen, falls er in einen Unfall verwickelt werde, erklärt Hähl. "In der Zeitung hatte ich gelesen, dass Dashcam-Videos von Gerichten zur Klärung des Unfallhergangs zugelassen seien." Er sei sich keines Vergehens bewusst. Doch der Polizist belehrt ihn, eine Aufzeichnung sei rechtlich nicht zulässig. Die Kamera wird sichergestellt. Gegen ihn werde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, man melde den Sachverhalt an den Datenschutzbeauftragten in Dresden, erklären die Beamten. Ihn erwarte ein Bußgeld von mindestens 180 Euro. Hähl ist geschockt und verunsichert von der Strenge der Polizisten. "Die haben mich behandelt wie einen Schwerverbrecher."

    Dass Dashcams auf Armaturenbrettern oder an Windschutzscheiben erlaubt sind, glauben mittlerweile viele. Auslöser hierfür dürfte auch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gewesen sein: Im Mai 2018 erklärten die Karlsruher Richter, Videoaufnahmen der Mini-Kameras seien grundsätzlich als Beweismittel in einem Zivilprozess verwertbar (Aktenzeichen: VI ZR 233/17). Doch so eindeutig, wie es klingt, ist die Lage nicht. Denn aus Sicht des BGH stellt die "permanente anlasslose Aufzeichnung" einer Fahrt weiterhin einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar, der mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

    Um solche Strafen zu umgehen oder zumindest gering zu halten, verfügen moderne Dashcams über einen Modus für Schleifenaufnahmen. Diese "Loops" werden - so zumindest die Theorie - ständig überschrieben. Dauerhaft gespeichert wird nur, wenn die integrierten Sensoren eine Erschütterung registrieren, wie sie zum Beispiel bei einem Zusammenstoß oder einer Notbremsung entsteht. Wie lang ein Loop maximal sein darf, steht jedoch nicht im Gesetz. "Alles im Bereich von ein, zwei Minuten dürfte unkritisch sein", schätzt ADAC-Jurist Dr. Markus Schäpe.

    Manche Experten verweisen in dem Zusammenhang auf ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Dort hatten die Richter ein halbminütiges Video als Beweismittel zugelassen (Aktenzeichen: 2 O 4549/15). Laut BGH muss aber in jedem Fall neu abgewogen werden, ob das Interesse an der Unfallaufklärung oder am Datenschutz höher zu bewerten sei.

    Karsten Hähl weiß nicht genau, nach welchem Schema seine Kamera aufgezeichnet hat oder in welchen Abständen die integrierte Speicherkarte überschrieben wurde. "Ich habe mir nicht die Mühe gemacht, herauszufinden, ob das Ding nun eine halbe Minute aufnimmt oder drei Stunden." Ein Versäumnis, das ihn im Nachhinein ärgert. Unstrittig ist dagegen, dass die Dashcam lief, als er in die Kontrolle geriet. "Der Motor lief ja."

    Entdeckt die Polizei bei Routineüberprüfungen eine Dashcam, sollten sich deren Besitzer möglichst defensiv verhalten, rät der Dresdner Verkehrsrechtsanwalt Christian Janeczek. "Machen Sie auf keinen Fall Angaben darüber, ob die Kamera eingeschaltet war." Denn Voraussetzung für ein Bußgeld sei immer, dass das Gerät tatsächlich genutzt wurde. Bloßer Besitz ist dagegen nicht illegal. Strittig sein könnte dann noch, ob die Ordnungshüter das Recht haben, die Kamera zu beschlagnahmen. Eine Sprecherin der Chemnitzer Polizeidirektion bejaht diese Frage mit Verweis auf "konkrete Verdachtsmomente". Janeczek tendiert zum Nein: "Es liegt ja keine Straftat vor, sondern nur ein vergleichsweise geringer Verstoß." Es fehle hier allerdings noch an Rechtssprechung.

    Folgt man Janeczeks Argumentation, ist Karsten Hähl bei der Verkehrskontrolle in Chemnitz wohl zu kooperativ gewesen. Laut Protokoll hat er einer Sicherstellung seiner Dashcam zugestimmt. Mit anderen Worten: Er hat das Gerät freiwillig herausgerückt. Post von den Datenschützern aus Dresden ist bisher noch keine bei ihm eingetroffen. Um keine Fehler mehr zu machen, hat Hähl am Dienstag einen Anwalt konsultiert. Der habe ihm schon im Erstgespräch gesagt, "dass ich kein Einzelfall bin."

    Tatsächlich gehören Dashcam-Fälle zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten, die Sachsens Datenschutzbeauftragter zu bearbeiten habe, sagt dessen Sprecher Andreas Schneider. Das habe auch damit zu tun, dass solche Fälle häufig angezeigt würden - etwa von Polizeibeamten, die die Geräte immer wieder mal bei Verkehrskontrollen hinter der Frontscheibe entdecken.

    Wie viele Dashcams hierzulande im Einsatz sind, darüber gibt es keine aktuellen Zahlen. Zuletzt meldete der Branchenverband Bitkom im Mai 2018, innerhalb der letzten drei Jahre seien in Deutschland rund 150.000 dieser Minikameras verkauft worden. Tendenz: stark steigend. Ob ihre Dashcam "BGH-urteilskonform" ist, interessiere dabei aber weniger als jeden zweiten potenziellen Käufer, zeigte eine Umfrage des Marktforschungsinstituts One Poll. Wichtiger ist Interessenten demnach, sich gegen eventuelle Schäden am eigenen Fahrzeug abzusichern. So, wie es auch Karsten Hähl machen wollte.





    Probleme mit Dashcams


    Kein automatisches Löschen: Die Zeitschrift c't und der ADAC haben 2018 neun Dashcams getestet. Nur zwei Modelle - die Garmin Dashcam 55 und die Blackvue DR-750 S - löschten ihre Videos, wenn ihre Sensoren keine Unfallsituation oder ein abruptes Fahrmanöver erkannt hatten. Alle anderen Geräte zeichneten zwar Loops auf, löschten diese aber erst, wenn die Speicherkarte voll war.

    Untaugliche Befestigungen:
    Einige Kameras, die per Saugnapf an der Scheibe fixiert werden, klappten bei simulierten Crashs nach oben wegoder sprangen aus ihrer Halterung.

    Nur Frontaufnahmen:
    Nur eine einzige Kamera aus dem Testfeld verfügte über eine zweite Kamera fürs Heck des Autos.

    Schlechte Bildqualität:
    Nachtaufnahmen waren durchweg kaum brauchbar, tagsüber waren die Videos okay. Viele Kameras zeichnen mit einer Bildwiederholrate auf, die nur für langsame Fahrten ausreicht.


    Andere Länder, andere Regeln: In Frankreich, Italien, den Niederlanden oder Spanien sind Dashcams erlaubt. Besser ohne Dashcam sollte man laut ADAC durch Belgien, Portugal, Österreich oder die Schweiz reisen. (rnw)


    Quelle: freiepresse.de/ratgeber/dashca…rhaengnis-artikel10513418
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    Ich nehme mal als aktuelles Beispiel diesen tödlichen Unfall von heute Nacht:

    stuttgarter-nachrichten.de/inh…9b-803c-29b31ceeb308.html

    Personen, die den Verkehrsunfall beobachtet haben oder Hinweise zu dem gesuchten Fahrzeug geben können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizeidirektion des Polizeipräsidiums.....


    Angenommen, ich haette jetzt diesen Unfall auf der Karte und ich koennte den Verursacher damit belasten - bekomm ich dann auch paar auf den Sack wegen Nutzung der Kamera, denn ich wusste ja nicht das der Unfall passieren wird? Oder wird hier wieder mit zweierlei Maß gemessen?


    Der Herr im Artikel hat zwar laut Protokoll die Kamera freiwillig herausgerückt - frag mich nur wozu? Um die tolle Landschaft den Beamten zu zeigen? Mal Schauen was Herr Solmecke dazu schreibt :)

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    Vielen Dank für die Info!

    Was den Beamten bewegt den Rentner beim Datenschutz
    anzuschwärzen erschließt sich mir nicht. Punkte sammeln
    um eine Beförderung zu beschleunigen....

    Ich hätte die Cam jedenfalls nicht einfach so übergeben!
    Gruß, Andreas
    @Admin

    Dann schaust Du Dir das Video an und meldest Dich mit dem Kennzeichen bei der Polizei. Von der Dashcam must Du ja nichts erwähnen. Wenn Sie fragen woher Du es weißt - Naja Du warst ja vor Ort, sonst hätte die Kamera es ja nicht aufzeichnen können - also kannst Du ja auch den Unfallhergang schildern.

    Erst wenn S vor Gericht geht und da die Ursache bzw der Verursacher nicht geklärt werden kann und es zum Beispiel Verletze/Tote gab würde ich erwähnen das ich eine Dashcam habe...

    Bei der Aufnahme im Parknodus saß ich halt noch im Auto und hab am Handy gespielt oder what ever....

    dci110 schrieb:

    Dann schaust Du Dir das Video an und meldest Dich mit dem Kennzeichen bei der Polizei. Von der Dashcam must Du ja nichts erwähnen. Wenn Sie fragen woher Du es weißt - Naja Du warst ja vor Ort, sonst hätte die Kamera es ja nicht aufzeichnen können - also kannst Du ja auch den Unfallhergang schildern.


    Beschuldigter behauptet am Abend nicht in der Gegend gewesen zu sein.

    dci110 schrieb:

    Erst wenn S vor Gericht geht und da die Ursache bzw der Verursacher nicht geklärt werden kann und es zum Beispiel Verletze/Tote gab würde ich erwähnen das ich eine Dashcam habe...


    Die Frage ist ja ob Tod / verletzt mich von einen Datenschutzproblem entbindet.....


    Toll wenn man sich solche Gedanken machen muss im Falle eines Crashs und so ggf Beweise nie ans Tageslicht kommen....
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    Deutschland kannst du in die Tonne hauen wenn es um solche Gesetze geht.
    Da will man helfen und etwas aufklären was zu 10000% sicher ist und man kriegt Probleme weil man 1 Meter vorher ein anderes Gesicht mit aufgezeichnet hat oder sonstiges.
    Als ob ich zu der Person gehe und sage "heeey guck mal hab dein Bild ich druck es mir nun aus und wisch mir den ...." naja - Beruhige ich mich mal wieder.

    Immer wenn ich angesprochen werde von der Polizei sag ich das die Dashcam nur dann aufzeichnet wenn etwas "passiert" sprich die Kamera merkt es da Sensor etc.
    Glauben mir & gut ist, anfassen darf sie keiner & genauso wenig darf keiner in mein Auto.

    Dashcams mit Passwörtern verschützt fällt mir grad ein - Wäre mal ne sinnvolle Idee, ob man die Aufnahme vor Ort zeigen möchte oder die Karte auslesen möchte, bei beiden sollte man ein Passwort eingeben können sollte es mal hart auf hart kommen und die beschlagen deine Dashcam & können dann aber nicht sehen das diese doch die ganze Zeit aufzeichnet.

    okan_67 schrieb:

    Dashcams mit Passwörtern verschützt fällt mir grad ein - Wäre mal ne sinnvolle Idee, ob man die Aufnahme vor Ort zeigen möchte oder die Karte auslesen möchte, bei beiden sollte man ein Passwort eingeben können sollte es mal hart auf hart kommen und die beschlagen deine Dashcam & können dann aber nicht sehen das diese doch die ganze Zeit aufzeichnet.



    Gute Idee!

    OK, Back to Topic....der Todesfall aus #2 hat nichts mit dem Fall in #1 zu tun - wollte es nur mal erwaehnen :)
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    Ich weis wo ich lebe und welche Gesellschaft mich umgibt etc. etc., also bei Kontrollen:
    Kamera ab, Handschuhfach auf...! Erledigt!
    Im geparkten Fahrzeug lasse ich alles so wie es ist, denn "meine Kamera ist ohne Strom und dient nur zu Abschreckungszwecken!"
    Einen evtl. Zugriff seitens der Polizei "...lehne ich ohne Durchsuchungebeschluß ab, keine Gefahr im Verzug, keine Verhältnismäßigkeit"!
    Und ja, selbstverständlich filme ich dann das Ganze mit meinem Handy (vorherige Info an den Polizisten), denn der ganze Vorgang "..ist für mich anlaßbezogen"!
    Es bleibts spannend im ehemaligen Land der Dichter und Denker!
    "Probe mal den Ernstfall und Rupf die Kamera(s) ab - so schnell geht das garnicht" - oh doch, das geht verdammt schnell. Nach meinem Unfall im letzten Jahr war es das erste was mir durch den Kopf geschossen ist: die Kamera muss weg. Das war nur ein Handgriff und vor allem kein Wort zur Rennleitung. Am Tag darauf wurden erst einmal die selbstkritisch die Aufnahmen gesichtet und später noch einmal mit dem Anwalt gemeinsam angesehen. Die Aufnahmen wurden dann doch nicht benötigt und liegen nun als "Souvenir" auf dem Rechner.
    Ich habe im Übrigen in beiden Fahrzeugen, in denen ich eine Kamera laufen habe, einen Kippschalter, der die Stromzufuhr unterbricht. Ich muss dann zwar die Kameras manuell einschalten, kann sie aber auch bei Bedarf sofort ausschalten.

    Gruß René
    Wer Rechtschreibefehler findet, darf sie behalten
    Probe mal den Ernstfall und Rupf die Kamera(s) ab - so schnell geht das garnicht :D[/quote]

    Das geht blitzschnell, aaber: Genau aus diesem Grund bevorzuge ich DC
    1. mit kleinen kompakten Baumassen, die sich einhändig entfernen lassen
    2. mit Klebehalterung und Einklicksystem (z.B. A119/Stealth o.ä.), die sich nebst Kamera von aussen unsichtbar hinter dem oberen Blendstreifen der Scheibe verbergen lassen.

    Wenn ich natürlich "klobig" platziere, Kamera mit Schraubgewinde am Saugnapf habe oder gar mehrere DC`s installiert habe, wird´s in der Tat schwer mit Zeitspanne und Unauffälligkeit!

    Gruß Bernd
    Dass die Polizisten in der Umgebung so scharfe Hunde sein sollen, habe ich noch garnicht mitbekommen. =O Ich hatte, seit ich Dashcams nutze, bisher 2 mal persönlichen Kontakt mit der Chemnitzer Verkehrspolizei. Für die Dashcam hat sich bisher keiner interessiert. In einem dritten Fall (unverschuldeter Verkehrsunfall) habe ich die Kamera vor dem Eintreffen der Polizei vorsichtshalber abgenommen und eingesteckt, die Aufnahmen dem Anwalt übergeben. Verwertet hat er sie allerdings nicht, da die Schuldfrage letzten Endes unstrittig war.

    Eigentlich sollte es doch kein softwaretechnisches Hexenwerk sein, die Kameras rechtssicher (nur eine dauernd überschreibende 3-Minuten-Aufnahme, ansonsten nur manuelles Abspeichern) zu gestalten. Schade, dass kaum ein Hersteller das so zur Auswahl anbietet.
    Eigentlich sollte es doch kein softwaretechnisches Hexenwerk sein, die Kameras rechtssicher (nur eine dauernd überschreibende 3-Minuten-Aufnahme, ansonsten nur manuelles Abspeichern) zu gestalten. Schade, dass kaum ein Hersteller das so zur Auswahl anbietet.​

    Es gibt mindestens 2 Hersteller die es so herstellen.
    Bei einem wollen viele aber dann doch lieber es wieder anders.

    Zudem kommen viele Hersteller halt nicht aus einem EU Land und kümmern sich darum wohl auch nicht um die verschiedenen Gesetzesformen in anderen Ländern.
    Gruß
    Batimus 8)
    ..und diese ganze Diskussion um DashCams ist in meinen Augen eine total überflüssige und von Bedenkenhanseln ausgelöste! Auf jedem Marktplatz, in jeder Einkaufsmeile, auf vielen öffentlichen Plätzen werde ich gefilmt! Wer in der Öffentlichkeit nicht gefilmt werden will muß in seiner Wohnung bleiben und/oder sein Fortbewegungsmittel einmotten!
    Mittlerweile bestimmen selbsternannte "Gesellschafts- und Umweltschützer" den Lebensablauf in unserem Land mehr als das gewählte Parlament bzw. dessen Vertreter! Randgruppenterror vom Feinsten!
    Da stimme ich bppaffi zu. Wir leben mittlerweile in einem Land, in dem das Betreiben einer Dashcam, das zu schnelle Fahren, das zu dichte Auffahren, ja sogar das Falschparken um ein Vielfaches höher betraft wird als z.B. der Handel mit Drogen oder der Bildung einer kriminellen Organisation. Ich möchte hier bitte keine politische Grundsatzdiskussion lostreten, aber es läuft einiges schief. Und: Auf der Skipiste kümmert sich auch keiner um Action-Cams, die ja schlussendlich in ihrer Funktion auch eine Dashcam sind.
    Man muss diesen Staat eben mit seinen eigenen Mitteln schlagen: Dann läuft die Dashcam eben anlassbezogen. Wer sagt, dass ich meine Fahrtroute nicht aufzeichnen darf, um z.B. meinem Partner zu zeigen wo ich überall war? Oder anderen zu zeigen, wie schön oder hässlich es da ist? Bitte etwas mehr Kreativität.
    Wie auch immer, das Teil bleibt im Auto, zeichnet auf und wenn die Dorfsheriffs meinen mich nerven zu müssen, dann müssen eben Ideen her. Traurig, oder?
    Wer Rechtschreibefehler findet, darf sie behalten